Ausgangslage des Projekts
Es war das Ziel, einen Überblick über straßenpolizeiliche Verordnungen im Allgemeinen und die Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten von Behörden respektive Straßenerhaltern im Zuge der Verordnungserlassung aufzubereiten, im Detail zu beschreiben und anwendungsorientiert zusammenzufassen.
Relevanz
Die Ergebnisse haben eine hohe Relevanz für das Bundesland Kärnten – eine Übertragbarkeit auf alle Bundesländer ist jedoch, mit einigen Einschränkungen, möglich.
Zentrale Zielsetzung des Projekts
Dieses Handbuch soll einen Überblick über straßenpolizeiliche Verordnungen im Allgemeinen und beschreibt die Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten von Behörden respektive Straßenerhaltern im Zuge der Verordnungserlassung geben. Durch die Definition der Abfolge von Prozess- und Bearbeitungsschritten soll gezeigt werden, wie das Ermittlungs- bzw. Anhörungsverfahren abläuft. Zusätzlich soll dargestellt werden, welche Rollen die Behörden und Straßenerhalter einnehmen bzw. wie und an welchen Stellen im Verordnungsprozess diese miteinander kommunizieren. Ziel ist es, eine einheitliche Vorgangsweise mittels Handlungsanleitung – von der Erlassung der Verordnung bis hin zur Kundmachung – zu erreichen.
Zentrale Projektaktivitäten
In enger Abstimmung mit dem Land Kärnten, aufbauend auf dem diesbezüglichen Grundlagendokument, erfolgten eine inhaltliche Aufbereitung und Überarbeitung, weitergehende Recherchen und laufende Abstimmungen. Ebenso wurden ein Graphikkonzept sowie einzelne Detailgraphiken entwickelt und ausgearbeitet.
Erlangte Kern-Erkenntnisse aus dem Projekt
Das vorliegende Handbuch zur Verordnungserlassung und zum Kundmachungsverfahren von straßenpolizeilichen Maßnahmen gibt einen Überblick über straßenpolizeiliche Verordnungen im Allgemeinen und beschreibt im Detail Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten von Behörden bzw. von Straßenerhaltern im Zuge der Verordnungserlassung – der Fokus hierbei liegt auf dem Bundesland Kärnten. Das Handbuch ist in folgende Abschnitte unterteilt:
- Zuständigkeiten
- Erlassung von Verordnungen
- Behörde und Straßenerhalter
- Verordnungspflichtige Maßnahmen
- Exkurs: Unaufschiebbare Verkehrsbeschränkungen § 44b StVO
- Exkurs: Ablauf bei nicht-verordnungspflichtigen Maßnahmen
- Kundmachung von straßenpolizeilichen Verordnungen
- Ablauf eines Verfahrens zur Erlassung einer Verordnung
- Anbringungs- und Aufstellungsregeln von Verkehrszeichen
- Projektzeitraum: Juli 2024 bis Februar 2025
- Initialpartner: Land Kärnten | Abteilung 7 – Wirtschaft, Tourismus und Mobilität
- Umsetzende Organisationen: netwiss OG
- Kontaktperson: DI Dr. Alex Neumann, MA MSc
- Email: alexander.neumann@netwiss.at
